Nürnberg: 2000-Personen-Corona-Demo führt „zu polizeilichem Einschreiten“

Demonstrationen gabe es viele an diesem Samstag. Die in Nürnberg fiel auf, weil sie 2000 Personen groß war und aufgelöst wurde. In einer Pressemeldung des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom 9.5.2020 wurde folgendes geschrieben (fett markierte Stellen stammen so von CoronaToday.de):

Heute Nachmittag (09.05.2020) fanden in der Nürnberger Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Am Rande einer derartigen Veranstaltung musste die Polizei eingreifen. Zu viele Personen hatten sich auf dem Platz vor der Lorenzkirche zusammengefunden.

Im Zusammenhang mit einer ordnungsgemäß durchgeführten Versammlung, die im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr vor der Lorenzkirche angemeldet war, kam es zu einer Ansammlung von Personen, die eine Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestabstands nicht mehr möglich machte. Bis zu 2000 Personen konnten hierbei registriert werden. Neben Personen, die sich für das Veranstaltungsgeschehen interessierten waren hierunter auch zahlreiche Passanten und Touristen. Eine Vielzahl der anwesenden Personen trug trotz der engen Platzverhältnisse keinen Mund- bzw. Nasenschutz.

Die polizeilichen Einsatzkräfte versuchten zunächst mittel persönlicher Ansprache sowie Lautsprecherdurchsagen, für den nötigen Platz zwischen den vor Ort anwesenden Menschen zu sorgen. Allerdings musste die Polizei feststellen, dass sich in der Menschenmenge teilweise unabhängig vom ursprünglichen Versammlungsgeschehen weitere Interessengruppen unterschiedlichster gesellschaftlicher und politischer Ausrichtung bildeten. In einem Fall kam es durch eine solche Gruppierung sogar zum Versuch eine weitere, mutmaßlich spontane Versammlung vor Ort durchzuführen. Aufgrund der Tatsache, dass eine ordnungsgemäße Durchführung einer Versammlung angesichts des großen Personenaufkommens nicht möglich erschien, wurde die Durchführung von polizeilicher Seite untersagt. Ein 34-jähriger Mann, der sich als Initiator dieser Versammlung zu erkennen gegeben hatte, verhielt sich gegenüber dieser Anordnung allerdings absolut uneinsichtig. Da er einen Platzverweis nicht befolgte, nahmen Einsatzkräfte den 34-Jährigen letztlich in Gewahrsam. Unter umstehenden Personen entlud sich daraufhin aggressiver Unmut – verbal sowie durch körperliche Gebärden. Aus diesem Grund drängten Einsatzkräfte die aggressive Personengruppe unter kurzzeitiger Anwendung von Zwang von der Örtlichkeit. Daraufhin verließen die betroffenen Personen den Platz vor der Lorenzkirche.

In der Folge des polizeilichen Einschreitens und des fortgeführten deeskalativen Einsatzverhaltens der eingesetzten Polizeikräfte entspannte sich die Situation vor der Lorenzkirche zunehmend. Zwar hielten sich auch weiterhin zahlreiche Personen an der Veranstaltungsörtlichkeit auf, allerdings bildeten diese lediglich kleinere Gruppen. Der gebotene Mindestabstand wurde hierbei größtenteils eingehalten und gab keinen weiteren Anlass für polizeiliches Eingreifen. Eine weitere Versammlung, die vor der Lorenzkirche ursprünglich für 16:30 Uhr angemeldet worden war, wurde vom Veranstalter kurzfristig abgesagt.

… Unter den eingesetzten Polizeibeamten gab es keine Verletzten.

Im Zusammenhang mit dem Einsatzgeschehen beleidigte außerdem ein 39-jähriger Mann wiederholt Polizeibeamte. Er wurde vorläufig festgenommen und wird entsprechend zur Anzeige gebracht.

Gegen den 34-Jährigen, der vor Ort versucht hatte, eine unangemeldete Versammlung einzuleiten, wird ein Ermittlungsverfahren nach dem Versammlungsgesetz eingeleitet. Das Verfahren wird vom Kommissariat für Staatschutz bei der Kriminalpolizei Nürnberg geführt.

Facebook-Posting der Polizei Mittelfranken:

Viele von Euch haben die Demonstrationen heute an der Lorenzkirche sicher mitbekommen. Durch das deeskalative…

Gepostet von Polizei Mittelfranken am Samstag, 9. Mai 2020

Bericht über Demonstrationen in Berlin:

Demonstration in Frankfurt/Main:

Demonstration in München:

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