Heute am 16.5.2020 sind in zahlreichen bundesdeutschen Städten wieder Corona-Demonstrationen angekündigt. So werden allein in …
Read MoreSchlagwort: Grundrechte
Warum es richtig ist, wenn sich Judikative und Exekutive jetzt melden
Die demokratische Diskussion und der Diskurs über die massiven Corona-Einschränkungen unserer Grundrechte hat begonnen: Nein, …
Read More„Eklatant verfassungswidrig“: Fachanwältin klagt gegen Corona-Maßnahmen
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, hat in einer Pressemeldung eine Normenkontrollklage gegen die …
Read MoreGoogeln: Ostern noch vor Virus
Google Trends ist ein nettes Online-Spielzeug, um zu sehen, nach was die Bürgerinnen und Bürger …
Read MoreGrundrechte: Ex-Verfassungsrichter warnt vor schweren Schäden
Auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor schweren Schäden für die Grundrechte gewarnt, …
Read MoreCorona: 13 EU-Staaten warnen vor Schäden für Demokratien
Deutschland und zwölf weitere EU-Staaten haben sich besorgt über Auswirkungen der Corona-Notmaßnahmen auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie …
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